Im Januar 2019 hatte die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur einen Antrag zur „Studie zum Chorsingen in Rheinland-Pfalz“ eingebracht. In dieser Studie wurde behauptet, 80 Prozent des Musikunterrichts an Grundschulen würden bundesweit fachfremd unterrichtet. Bildungsministerin Hubig erklärte im Ausschuss, für Rheinland-Pfalz gebe es keine Anhaltspunkte für einen ähnlich hohen Anteil an fachfremdem Musikunterricht. […]
Pressemitteilungen
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Martin Louis Schmidt (AfD) zur Besprechung der Großen Anfrage: „30 Jahre Mauerfall“: Desinteresse der Landesregierung ist skandalös und Schlag ins Gesicht der Opfer! Bewusst am 17. Juni reichte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Große Anfrage „30 Jahre Mauerfall – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft“ (Drs. 17/9457) ein. In der Antwort erklärt die Landesregierung, „dass die Staatskanzlei […]
Stellungnahme der kulturpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen und der AfD-Bundestagsfraktion zur geplanten Überführung der Stasi-Unterlagen-Behörde in das Bundesarchiv Berlin, 16. September 2019 Friedliche Revolution vollenden statt abwickeln! Die Öffnung der Stasi-Akten ist zum zentralen Symbol der Friedlichen Revolution des Jahres 1989 in der damaligen DDR geworden. Die Stasi-Unterlagen-Behörde hat maßgeblichen Anteil am inneren Zusammenwachsen der neuen und alten Bundesländer nach der […]
Wie die Rheinpfalz in ihrer heutigen Ausgabe vom 12. Februar 2019 berichtet, soll die Doppeluniversität Koblenz-Landau aufgegeben werden und stattdessen Landau mit Kaiserslautern fusionieren. Dazu Martin Louis Schmidt, für die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sowie Abgeordneter aus dem Wahlkreis Südliche Weinstraße: „Wir begrüßen die Trennung der Uni Koblenz-Landau, weil es ein künstliches Konstrukt ist, das […]