Am 28. März 2019 debattierte der Landtag Rheinland-Pfalz über Aussiedler und Heimatvertriebene. Die CDU-Fraktion hatte den Antrag „Landesbeauftragter für Spätaussiedler und Heimatvertriebene – Kulturelles Erbe bewahren, zielgenaue Hilfestellungen anbieten“ eingebracht, die AfD-Fraktion stellte einen Alternativantrag mit dem Titel „Aussiedler und Heimatvertriebene institutionell fördern – Erinnerungskultur pflegen, Brückenfunktion bürgernah stärken“. Beide Anträge wurden von der parlamentarischen Mehrheit aus SPD, FDP und Grünen abgelehnt.
Der AfD-Antrag beinhaltete mehr inhaltliche Tiefe. Neben der Forderung nach einem eigenen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation auf Landesebene ist der AfD die institutionelle Förderung des Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen besonders wichtig. Wie schon bei den Beratungen zu den Doppelhaushalten 2017/18 und 2019/20 lehnte auch die CDU eine institutionelle Förderung des Bundes der Vertriebenen ab. Außerdem sprach sich der CDU-Abgeordnete Martin Brandl, immerhin Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, in seiner Rede unter Beifall seiner Kollegen gegen einen landesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation aus.
Die komplette Landtagsdebatte können Sie den nachfolgenden Links entnehmen:
http://opal.rlp.de/cgi-bin/ff.pl?form=video.html&videourl=http%3A%2F%2Fwww.landtag.rlp.de%2Flandtag%2Fopal-videos%2F78-Sit147.mp4
